Bürgermeisterkandidat im Gespräch mit der SPD-Spitze

Der Weyher SPD-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Frank Lemmermann hatte unlängst Gelegenheit, mit der SPD-Spitze in Berlin über die Zukunft der kommunalen Finanzen zu diskutieren

Auf Einladung von Rolf Kramer, MdB, besuchte Frank Lemmermann am 27. Juni 2006 den Deutschen Bundestag und informierte sich aus erster Hand über den Stand der Föderalismusreform.

Unmittelbar vor der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion bot sich die Gelegenheit, mit dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, zu sprechen. Hauptthema waren die kommunalen Finanzen, auf deren Sicherstellung im Rahmen der Föderalismusreform Lemmermann drängte. Sowohl Beck als auch Struck äußerten sich eindeutig dahin gehend, dass die SPD eine Verschlechterung der kommunalen Finanzen durch die Reform nicht hinnehmen werde.

Nach dem jetzt vorliegenden Ergebnis der Föderalismusreform haben beide Wort gehalten. Da der Bund jetzt keine teuren Aufgaben mehr an die Gemeinden übertragen kann, ist sogar mit einer Verbesserung der kommunalen Finanzen zu rechnen.